Inland

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) beginnt mit der Ausgestaltung einer österreichischen „Leitkultur“. In einer Expertenrunde heute sei das Thema, wie der Grundkonsens des Zusammenlebens gestärkt werden könne, sagte sie zuvor mit Verweis auf Migrantinnen und Migranten aus anderen Kulturen. Die Definition einer „Leitkultur“ setzte sich die ÖVP in ihrem „Österreich-Plan“ zum Ziel.

Dass man sich im Zuwanderungsprozess mit „Werten“ auseinandersetze, sei mittlerweile akzeptiert und gewünscht, Raab sprach die „Wertekurse“ an. Die laut Raab hierzulande selbstverständlichen Werte wie der Rechtsstaat, die Demokratie, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie die Pressefreiheit seien etwa für jene, die nach Österreich flüchten, nicht immer selbstverständlich.

Schließlich kämen sie, so Raab, aus Kulturen, in denen Frauen weniger wert seien und in denen in Österreich verbotene Praktiken wie Genitalverstümmelung und Zwangsheirat vorherrschten.

Die österreichische Identität sei aber mehr als die Gesetze des Landes, sagte Raab – „es geht eben auch um einen klaren Grundkonsens im Zusammenleben“. Dieser soll verhindern, dass es statt eines „Miteinanders“ ein „Nebeneinander“ gibt. Für die überwiegende Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund sei es kein Widerspruch, die österreichische Identität zu leben, ohne ihre Wurzeln zu verleugnen, so die Ministerin.

Kritik von vielen Seiten

Kritik kam etwa vom grünen Koalitionspartner und der SPÖ. Die Rechtswissenschaftlerin und beratende Expertin Raabs, Katharina Pabel, sei eine Abtreibungsgegnerin, so die Frauensprecherinnen der Parteien, Meri Disoski (Grüne) und Eva-Maria Holzleitner (SPÖ).

Raab bezeichnete die Vorwürfe auf Nachfrage als „absurd“. Neben Pabel nahmen laut Bundeskanzleramt u. a. die Integrationsexpertin Emina Saric, Bevölkerungswissenschaftler Rainer Münz, Integrationsexperte Kenan Güngör und Sozialrechtsexperte Wolfgang Mazal am Gespräch teil.

„Gruselige Vorstellung“

Auch die FPÖ sparte nicht mit Kritik. Generalsekretär Michael Schnedlitz warf der „Nehammer-ÖVP“ in einer Aussendung vor, für „Regenbogen- und Genderideologie statt traditionelle Werte wie Familie, Anbiederung an den politischen Islam und dessen Vereine“ zu stehen. Die ÖVP würde „rechts blinken, aber links abbiegen“.

Dass eine „erzkonservative Partei wie die ÖVP“, die in vielen Bereichen, etwa bei der Selbstbestimmung von Frauen und der Gleichbehandlung von LGBTQ-Personen, eine „überwiegend rückwärts gewandte Weltanschauung“ habe, nun bestimmen soll, was „Leitkultur“ sei, ist für NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty hingegen eine „gruselige Vorstellung“. NEOS schlägt seit Längerem ein verpflichtendes Integrationsjahr für alle Asylwerbenden und Asylberechtigten vor.

Die Ermittlungen zur ÖVP-Inseratenaffäre sind um eine Facette reicher: Die umfangreichen Datensätze aus dem Bundeskanzleramt wurden bis auf wenige Dateien vollständig entsiegelt und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) übergeben. Das teilte das Landesgericht für Strafsachen Wien heute gegenüber ORF.at mit. Die WKStA bestätigte die Entsiegelung.

Seit 19. März habe man erstmals Zugriff auf die sichergestellten Daten aus dem Bundeskanzleramt, sagte eine Sprecherin der Korruptionsstaatsanwaltschaft zu ORF.at. Man könne jetzt mit der Auswertung beginnen. Konkret geht es um E-Mail-Postfächer von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unter der Ära von Sebastian Kurz (ÖVP) in den Kommunikationsabteilungen tätig waren.

Lange Vorgeschichte mit Hürden

Das Tauziehen um die Daten hat eine lange Vorgeschichte. Seit 2021 ermittelt die WKStA in der Inseraten- und Umfrageaffäre. Der Vorwurf lautet, dass mit Steuergeld aus ÖVP-geführten Ministerien Umfragen bezahlt und in Medien platziert worden seien. Im August 2022 ordnete die WKStA eine Sicherstellung der Daten aus dem Bundeskanzleramt an.

Doch die Republik legte gegen die Sicherstellungsanordnung Rechtsmittel ein. Sie sei zu unbestimmt, so die Argumentation der zugezogenen Finanzprokuratur. Das Landesgericht und später das Oberlandesgericht Wien sahen das aber anders. Die Anordnung sei rechtens, die WKStA dürfe die Daten auswerten. Allerdings war das nur ein Etappensieg.

Denn aus Sorge, dass sich in den sichergestellten E-Mails besonders geschützte Informationen befinden könnten („Staatsgeheimnisse“), ließ das Bundeskanzleramt die sichergestellten Datenträger versiegeln. Man wolle die Ermittlungen nicht blockieren, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) kürzlich, der Widerspruch sei auf Anraten der Finanzprokuratur erfolgt.

Fünf Dateien bleiben versiegelt

Wie das Landesgericht für Strafsachen Wien mitteilte, musste das Bundeskanzleramt intern prüfen, welche Daten tatsächlich einen besonderen Schutz genießen. Unter Einbindung der betroffenen Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen seien aber lediglich fünf Dateien identifiziert worden, die für eine Versiegelung infrage kommen.

Das Gericht habe diese fünf Dateien anschließend gesichtet und überprüft, ob nachrichtendienstliche Informationen darauf enthalten sind. Man sei der Argumentation des Kanzleramts gefolgt und habe sie am 14. März als geschützt eingestuft, sagte Gerichtssprecherin Christina Salzborn. Die restlichen Dateien wurden der WKStA übermittelt, 20 Monate nach der Sicherstellungsanordnung.

Was genau sich in den fünf Dateien befindet, ist nicht herauszufinden. Die WKStA darf sie jedenfalls nicht auswerten. Gegen diesen richterlichen Beschluss könnte die Staatsanwaltschaft zwar noch vorgehen. Allerdings betonte eine Sprecherin, dass man auf Rechtsmittel verzichten werde.

Der öffentliche Schuldenstand hat sich laut Statistik Austria im Jahr 2023 um 20,4 Milliarden Euro auf 371,1 Milliarden Euro erhöht. „Der österreichische Staat hat im Jahr 2023 mehr Geld ausgegeben als je zuvor“, sagte Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas heute in einer Aussendung.

Die öffentlichen Ausgaben seien auf einen Rekordwert von 248,8 Milliarden Euro gewachsen, etwa durch die Anpassung von Gehältern und Pensionen sowie Maßnahmen gegen die Energiekrise.

Während die Staatsausgaben um fünf Prozent bzw. 11,9 Milliarden Euro stiegen, stiegen die Staatseinnahmen 2023 um 6,2 Prozent bzw. 13,9 Milliarden Euro auf 236,1 Milliarden Euro. Das öffentliche Defizit beträgt laut vorläufigen Ergebnissen der Statistik Austria 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und damit 12,7 Milliarden Euro (2022: 14,6 Mrd. Euro, 3,3 Prozent des BIP). Damit liegt Österreich erstmals seit Beginn der Pandemie unter der Maastricht-Grenze von drei Prozent, so Thomas.

Grafik zu Österreichs Budgetzahlen
Grafik: APA/ORF; Quelle: Statistik Austria

Hohe Ausgaben durch Ausgleich für Energiekosten

8,7 Prozent mehr machte 2023 der Personalaufwand aus, 6,8 Prozent mehr die monetären Sozialleistungen. Hohe Ausgaben gab es für Maßnahmen zur Milderung der gestiegenen Energiekosten: 3,1 Milliarden Euro entfielen auf Maßnahmen wie den Energiekostenzuschuss II und die Stromkostenbremse. Auch erhöhten sich die Zinsausgaben für die Staatsschulden im Vergleich zu 2022 um 1,4 Milliarden Euro.

Bei den Einnahmen stammten 2023 86,7 Prozent aus Steuern und Sozialbeiträgen – insgesamt 204,8 Milliarden Euro und damit 5,4 Prozent bzw. 10,6 Milliarden Euro mehr als 2022. Die Steuereinnahmen wuchsen laut Statistik Austria jedoch moderater als in den Vorjahren, nämlich um 4,5 Prozent.

Schuldenquote rückläufig

Von den 371,1 Milliarden Euro an öffentlichen Schulden entfielen Ende 2023 326,8 Milliarden Euro auf Anleihen, 42,4 Milliarden Euro auf Kredite und 1,9 Milliarden Euro auf Einlagen. Der größte Anteil des Anstiegs von 20,4 Milliarden Euro entfiel mit 16,6 Milliarden Euro auf den Bundessektor.

Die Schuldenquote – das Verhältnis der Staatsschulden zur nominellen Wirtschaftsleistung – ging währenddessen zurück: von 78,4 auf 77,8 Prozent. Dennoch sei man hier von den europäischen Vorgaben deutlich entfernt.

Die unterschiedlichen Ausbildungsangebote im Bereich der Elementarpädagogik werden weiter ausgebaut. Jährlich sollen damit rund 300 Plätze dazukommen, so ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek heute bei einer Pressekonferenz. Das betrifft sowohl schulische Angebote als auch solche an Hochschulen. Derzeit gibt es neun verschiedene Ausbildungsschienen für den Berufsweg in den Kindergarten.

„Herzstück“ ist nach wie vor die klassische fünfjährige Ausbildung an den Bildungsanstalten für Elementarpädagogik (BAFEP), die als berufsbildende höhere Schulen mit einer Matura enden. Dazu kommen Möglichkeiten über Kollegs für Elementarpädagogik, der Weg über Fachschulen für pädagogische Assistenzkräfte, ein Lehrgang für Absolventinnen und Absolventen von Bildungsanstalten für Sozialpädagogik (BASOP) bzw. diverse Hochschullehrgänge.

Theoretisch könnten allein die BAFEPs den durch Pensionierungen entstehenden Personalbedarf abdecken sowie sogar noch einen „Überschuss“ produzieren, so Polaschek. Allerdings geht rund ein Drittel der Absolventinnen und Absolventen nicht in den Beruf, außerdem arbeiten viele nur Teilzeit. Daher versuche man über die diversen anderen Ausbildungswege Interessierte zu gewinnen.

„Am Gehalt liegt es heute nicht mehr“

Christof Laumer, Sprecher der BAFEP/BASOP-Direktorinnen und -Direktoren, verwies darauf, dass selbst jene, die nach ihrer Ausbildung nicht in den Kindergarten wechseln, nach einem anderweitigen Studium der Pädagogik erhalten blieben – etwa als Volksschullehrkräfte.

Als Hürden für den Einstieg in den Kindergarten sah er vor allem die Arbeitsbedingungen. Mit einem Vorurteil wollte er aufräumen: „Am Gehalt liegt es heute nicht mehr.“ Anders als früher seien die Einstiegsgehälter für Maturantinnen und Maturanten durchaus attraktiv.

Neue Angebote im kommenden Schul- bzw. Studienjahr gibt es etwa in Villach (Kärnten), Mistelbach (Niederösterreich) und Feldkirch (Vorarlberg), Linz, Bischofshofen (Salzburg), Graz und Wien sowie der Stadt Salzburg.

Ausland

Die nach dem Terroranschlag auf die Veranstaltungshalle Crocus City Hall bei Moskau gefassten vier Hauptverdächtigen sollen nach einem Bericht der russischen staatlichen Nachrichtenagentur TASS unter Drogeneinfluss gestanden haben. „Welche Drogen oder Psychopharmaka sie konsumiert haben, wird die Expertise feststellen“, meldete TASS heute unter Berufung auf Ermittler.

Demnach könnten die mutmaßlichen Täter nicht nur an dem Tag selbst unter dem Einfluss von Mitteln gestanden haben, sondern schon vorher. Zu dem Anschlag am Freitag mit mehr als 140 Toten und 360 Verletzten bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Das Ermittlungskomitee teilte auch mit, dass bei den Verdächtigen technische Vorrichtungen beschlagnahmt wurden. Eine Auswertung von Verbindungsdaten solle zeigen, dass die Männer mit ukrainischen Nationalisten in Kontakt gestanden und Zahlungen erhalten hätten. Die Ukraine weist vehement zurück, etwas mit dem Anschlag zu tun zu haben.

Putin hatte bestätigt, dass Islamisten die Tat ausgeführt hätten. Allerdings sieht er eine ukrainische Spur, die er nicht näher benannte und für die er auch keine Belege anführte.

Weitere Festnahme

Am Samstag hatten die Behörden von ersten Festnahmen berichtet. Heute meldete das Ermittlungskomitee eine weitere Festnahme. Die vier mutmaßlichen Schützen, die laut Medien gefoltert wurden, ließen nach Gerichtsangaben die Frist für eine Berufung gegen die Haftbefehle verstreichen.

An der Halle im Nordwesten Moskaus legen Menschen seit Tagen Blumen im Gedenken an die Opfer nieder. Kreml-Chef Wladimir Putin hat auch fast eine Woche nach diesem schwersten Terroranschlag seit 20 Jahren dem Tatort noch keinen Besuch abgestattet. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte auf eine Frage zu Putins Fernbleiben, dass der Präsident die Ermittlungen und Aufräumarbeiten nicht stören wolle.

Kreml-Gegnerinnen und -Gegner werfen Putin seelische Kälte und Angst vor, sich öffentlich an einem solchen Ort zu zeigen. Putin sprach den Hinterbliebenen der Toten sein Beileid aus. Die Behörden stellten für die Verletzten und Hinterbliebenen finanzielle Hilfen in Aussicht.

Die Situation im von Bandengewalt erschütterten Haiti ist nach Angaben der UNO „katastrophal“. „Korruption, Straflosigkeit und schlechte Regierungsführung, verschärft durch das wachsende Ausmaß der Bandengewalt, haben den Rechtsstaat ausgehöhlt und die Institutionen des Staates (…) an den Rand des Zusammenbruchs gebracht“, so das UNO-Menschenrechtsbüro heute in einem neuen Bericht. Das habe Haiti in eine „katastrophale Situation“ geführt.

Noch immer gelangten neue Waffen ins Land, beklagte die UNO. Nach Einschätzung des UNO-Menschenrechtsbüros wurden allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr als 1.500 Menschen durch Bandengewalt getötet. Im gesamten vergangenen Jahr gab es mehr als 4.450 Todesopfer.

In dem Bericht wird schwere sexuelle Gewalt beschrieben, darunter die Vergewaltigung von Geiseln und von Frauen, die zuvor die Tötung ihrer Ehemänner mitansehen mussten. Zudem würden schon Kinder, sowohl Buben als auch Mädchen, rekrutiert und missbraucht. Diese könnten aus Angst vor Vergeltung nicht aus den Banden austreten, hieß es weiter.

UNO warnt vor Selbstjustiz

Der Bericht warnte auch davor, dass gegen die ansteigende Bandengewalt gegründete „Selbstverteidigungsbrigaden“ weiter Selbstjustiz ausüben könnten. In diesem Kontext seien im vergangenen Jahr mindestens 528 Fälle von Lynchjustiz gemeldet worden, heißt es. In diesem Jahr waren es demzufolge 59.

Trotz eines internationalen Waffenembargos gebe es zudem einen verlässlichen Nachschub an Waffen und Munition, der über Haitis „durchlässige“ Grenzen in das Land gelange, beklagte die UNO. Sie rief zu stärkeren nationalen und internationalen Kontrollen auf, um den Waffenschmuggel in das Land einzudämmen.

Haiti leidet unter einer Welle von Bandengewalt, die humanitäre Lage in dem Karibik-Staat verschlechterte sich in den vergangenen Wochen zunehmend. Regierungschef Ariel Henry trat am 11. März zurück. Seitdem wird über eine Übergangsregierung verhandelt.

Die Ermordung von Präsident Jovenel Moise im Juli 2021 hatte das ohnehin von Kriminalität, politischer Instabilität und großer Armut geprägte Land in eine noch tiefere Krise gestürzt. In Haiti gab es seit 2016 keine Wahl mehr.

Israelische Soldaten haben Fotos und Videos von sich selbst veröffentlicht, in denen sie mit in Häusern im Gazastreifen gefundenen Dessous und weiblichen Schaufensterpuppen herumspielen. Hunderttausende Palästinenserinnen und Palästinenser wurden im Gazastreifen vertrieben, ihre Häuser zerstört. Eine Hungersnot droht der Zivilbevölkerung.

In einem der Videos ist zu sehen, wie ein Soldat grinsend in einem Sessel in einem Raum in Gaza-Stadt sitzt. In der einen Hand hält er seine Waffe, mit der anderen lässt er weiße Satinunterwäsche über dem offenen Mund eines Kameraden baumeln, der auf einem Sofa liegt.

An anderer Stelle sitzt ein Soldat auf einem Panzer und hält eine weibliche Schaufensterpuppe, die mit einem schwarzen BH und Helm bekleidet ist, in der Hand. „Ich habe eine wunderschöne Frau gefunden, eine ernsthafte Beziehung in Gaza, eine großartige Frau“, sagt er in dem Video.

Diese beiden von israelischen Soldaten selbst aufgenommenen Videos gehören zu Dutzenden Beiträgen, in denen Truppen im Gazastreifen zu sehen sind, wie sie Dessous, Schaufensterpuppen und in einigen Fällen beides zur Schau stellen. Die Bilder mit der Frauenwäsche wurden Zehntausende Male – in einem Fall fast eine halbe Million Mal – angesehen. Reuters hat insgesamt acht Postings auf Instagram beziehungsweise YouTube als unabhängig verifiziert.

„Erniedrigung für Frauen“

„Die Veröffentlichung solcher Bilder ist eine Erniedrigung für palästinensische Frauen und alle Frauen“, sagte Ravina Shamdasani, die Sprecherin des UNO-Menschenrechtsbüros. Reuters schickte Einzelheiten zu den acht verifizierten Beiträgen auf YouTube und Instagram an die israelischen Verteidigungskräfte (IDF) und bat um eine Stellungnahme dazu.

Als Reaktion schickte ein Sprecher eine Erklärung. „In Fällen, in denen sich der Verdacht einer Straftat ergibt, die die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens rechtfertigt, wird ein Ermittlungsverfahren durch die Militärpolizei eingeleitet“, hieß es darin. „Es sollte klargestellt werden, dass in einigen der untersuchten Fälle der Schluss gezogen wird, dass der Ausdruck oder das Verhalten der Soldaten im Video unangemessen ist und entsprechend gehandhabt wird.“

Die IDF lehnten es ab zu erklären, ob sie sich auf eines der von Reuters genannten Bilder bezogen oder ob einer der verantwortlichen Soldaten diszipliniert wurde. Die Soldaten, die Reuters identifizieren konnte, reagierten nicht auf Anfragen nach Stellungnahmen. Schon zu Beginn des Gaza-Krieges gab es Vorfälle, bei denen israelische Soldaten auf Social Media angeberisch oder mokierend auf Bildern, die während ihres Einsatzes aufgenommen wurden, posieren.

Die polnische Spionageabwehr ABW hat heute einen Einsatz gegen ein russisches Spionagenetzwerk bekanntgegeben.

Ein Sprecher des polnischen Dienstes teilte auf X (Twitter) mit, die Aktivitäten des russischen Netzwerks richteten sich gegen Länder und Institutionen der Europäischen Union. Der Einsatz wurde gemeinsam mit Diensten anderer Länder, darunter Tschechien, ausgeführt.

Tags zuvor hatte die Regierung in Prag mitgeteilt, der tschechische Geheimdienst habe ein von Moskau finanziertes Propagandanetzwerk enttarnt. Das Netzwerk habe die Nachrichtenseite Voice of Europe genutzt, um in der Europäischen Union Stimmung gegen die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland zu machen.

In Slowenien sind die Websites der staatlichen Behörden, darunter der Staatspräsidentin, zum Ziel von Cyberattacken geworden. Das Regierungsamt für Informationssicherheit gab heute bekannt, dass es sich um DDOS-Attacken (Überlastungsangriffe) gehandelt habe. Zum unbefugten Zugriff auf das System sei es aber nicht gekommen, hieß es. Die Angriffe werden laut Medienberichten mit einer russischen Hackergruppe in Verbindung gebracht.

Als erste war am Mittwochnachmittag die Website der Staatspräsidentin Natasa Pirc Musar betroffen, weshalb sie mehrere Stunden nicht erreichbar war. Das slowenische Computer Emergency Response Team (SI-CERT) bestätigte den Vorfall und betonte, dass die Hacker nicht in das System eingedrungen seien, es sei lediglich die Website verlangsamt worden.

In der Nacht auf heute setzten sich die Angriffe auch auf andere staatliche Stellen fort. Slowenische Behörden enthüllten nicht, welche Websites attackiert wurden. Laut dem Nachrichtenportal N1 waren auch die Seiten der slowenischen Regierung und des Parlaments betroffen.

Saudi-Arabien hat künftig den Vorsitz in der UNO-Kommission zur Förderung von Frauen. Die 45 Mitgliedsländer der Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau (CSW) bestimmten den saudischen Botschafter Abdulasis al-Wasil heute in New York per Akklamation zum Vorsitzenden der nächsten Sitzungsperiode. Das Mandat dauert ein Jahr. Kritik an der Entscheidung kam aus der Politik und von Menschenrechtsorganisationen.

Amnesty schockiert, Kritik von SPÖ

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zeigte sich schockiert. Saudi-Arabien ist eine absolute Monarchie, in der das Königshaus mit einer ultrakonservativen Islamauslegung herrscht. Es steht im Bericht der Stiftung Weltwirtschaftsforum (WEF) 2023 über die Gleichstellung der Geschlechter auf Platz 132 von 146 Ländern.

Für die SPÖ und ihre außenpolitische Sprecherin Petra Bayr ist die Ernennung „eine unfassbare Verhöhnung dieses Gremiums und der vielen Frauen in Saudi-Arabien, die inhaftiert werden, alleine schon, weil sie für Frauenrechte kämpfen“.

Kein Einspruch aus Österreich

Bei der Sitzung der Kommission hatte der derzeitige Vorsitzende aus den Philippinen den saudischen Botschafter als einzigen Kandidaten vorgestellt.

„Darf ich davon ausgehen, dass die Kommission seine Exzellenz Abdulasis al-Wasil aus Saudi-Arabien per Akklamation zum Vorsitzenden der Kommission auf ihrer 69. Sitzung wählen möchte?“, fragte er die 45 Mitgliedsländer. „Ich höre keine Einwände. Also ist es so beschlossen.“ Der Beschluss wurde mit kurzem Beifall bedacht.

Es kam auch aus der Gruppe „Westeuropa und andere Staaten“ kein Widerspruch. Die Gruppe ist dort derzeit mit Österreich, Israel, Liechtenstein, den Niederlanden, Portugal, Spanien, der Schweiz und der Türkei vertreten.

Ukraine-Krieg

Vor der Hafenstadt Sewastopol auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim ist nach Angaben des dortigen Gouverneurs ein russisches Militärflugzeug ins Meer gestürzt. Der Pilot habe aussteigen können und sei von Rettern in Sicherheit gebracht worden, sagte der von Russland eingesetzte Gouverneur Michail Raswoschajew heute.

Zuvor hatten russische Telegram-Kanäle berichtet, dass ein russisches Kampfflugzeug vom Typ Su-35 in der Nähe von Sewastopol abgestürzt sei. Die Ursache dafür war zunächst nicht klar.

Russland hat die Krim, auf der seit jeher seine Schwarzmeerflotte stationiert ist, 2014 annektiert. Die Ukraine will die Kontrolle über die Halbinsel zurückgewinnen. Ihre Streitkräfte haben wiederholt russische Ziele auf der Krim und der dort ankernden russischen Flotte angegriffen.

Umwelt & Klima

Laut vorläufiger Bilanz des Umweltbundesamts sind in Österreich 2023 um 5,3 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen worden als im Jahr davor.

„Dieser deutliche Rückgang bedeutet, dass wir uns punktgenau auf dem Weg zur Klimaneutralität im Jahr 2040 befinden“, sagte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) heute vor Journalistinnen und Journalisten in Wien. Detaillierte Daten und eine genaue Zuteilung zu den verursachenden Sektoren würden im Sommer nachgeliefert.

Die Emissionen betrugen hierzulande gemäß den Berechnungen 69 Millionen Tonnen, so Günther Lichtblau vom Umweltbundesamt. Die Emissionen seien um 3,9 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente gegenüber 2022 zurückgegangen.

„Wenn sich diese Prognose bestätigt, verzeichnen wir damit den niedrigsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1990“, sagte er. Die vorläufigen Berechnungen wären zwar noch mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, Lichtblau bezeichnete die Schwankungsbreite aber als „enden wollend“.

Erdgasverbrauch zurückgegangen

Einen großen Anteil an der Reduktion hatte der Rückgang des Gasverbrauchs in der Energieerzeugung um rund 33 Prozent, so der Experte. Er habe 1,3 Millionen Tonnen weniger an Emissionen mit sich gebracht.

Auch ein Produktionsrückgang in der Eisen- und Stahlindustrie um fünf Prozent habe maßgeblich beigetragen und den Treibhausgasausstoß um eine halbe Million Tonnen gedrückt. Im Verkehr lautet die vorläufige Zahl: minus 0,6 Millionen Tonnen, bei den Gebäuden minus 1,2 Millionen Tonnen. Auch der Klimawandel selbst trug zur Reduktion der Emissionen bei, nämlich durch gut drei Prozent weniger Heiztage im Winter.

„So erfreulich dieser Trend auch ist, es bleibt weiterhin notwendig, viele weitere Maßnahmen zu setzen, um die Klimaneutralität zu erreichen“, so Lichtblau. „Diese positive vorläufige Bilanz soll Ansporn für eine mutige Klimaschutzpolitik sein“, sagte Gewessler.

Wirtschaft

Mit Infrastrukturausgaben in Milliardenhöhe will die niederländische Regierung ihren Vorzeigekonzern ASML an der Abwanderung ins Ausland hindern. 2,5 Milliarden Euro sollen in Wohnraum, Bildungseinrichtungen, Verkehr und Stromnetz der ASML-Heimatregion Eindhoven fließen, wie Wirtschaftsminister Micky Adriaansens sagte. Das Projektvorhaben namens „Operation Beethoven“ soll helfen, den international bedeutenden Ausrüster für die Chipbranche im Land zu halten.

„Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen geht das Kabinett davon aus, dass ASML weiterhin investieren und seinen gesetzlichen, steuerlichen und tatsächlichen Hauptsitz in den Niederlanden behalten wird“, hieß es in einer Erklärung.

ASML-Chef Peter Wennink hatte sich über Pläne der Regierung beschwert, Steuererleichterungen für qualifizierte Migranten und Migrantinnen abzuschaffen. ASML bemängelte auch, die Regierung habe nicht angemessen in die Verbesserung der Infrastruktur des boomenden Technologiezentrums Eindhoven investiert.

Der chinesische Handyhersteller Xiaomi hat sein erstes Elektroauto zum Verkauf angeboten und ist damit in das Rennen um den schwer umkämpften E-Auto-Markt in China eingestiegen. Das Modell SU7 solle das schönste, am besten zu fahrende und smarteste Auto sein, sagte Xiaomi-Chef Lei Jun heute bei der Vorstellung. Je nach Modell soll das Auto in China umgerechnet zwischen 27.700 und 39.000 Euro kosten.

Das in Europa meist für seine preiswerten Smartphones bekannte Unternehmen will damit den Platzhirschen BYD und Tesla Konkurrenz machen. Pläne für den europäischen Markt standen zunächst nicht fest.

Präsentation des Elektroautos SU7 von Xiaomi
Reuters/Florence Lo

Auch Huawei und Baidu drängen auf E-Auto-Markt

Ziel sei es gewesen, das schnellste Auto zu einem solchen Preis zu bauen, erklärte Lei. Ihm zufolge beschleunigt die Sportlimousine in der schnellsten Ausführung von null auf Tempo 100 in 2,78 Sekunden. Unter der Konkurrenz schafft etwa Teslas schnellstes Model S den Sprint laut Herstellerangaben in 2,1 Sekunden. Mit einer Batterieladung soll der SU7 mit dem größten Akku rund 800 Kilometer weit kommen.

Auch andere branchenferne Konzerne drängen in China auf den E-Auto-Markt. Der Telekommunikationsriese Huawei oder Baidu, ein chinesische Pendant zu Google, sind an Elektroautos beteiligt. Auf dem Markt herrscht ein erbitterter Preiskampf.

Deutsche Anbieter wie VW oder BMW hinken der chinesischen Konkurrenz im E-Auto-Bereich hinterher und wollen aufholen. VW setzt etwa auf chinesische Zulieferer, um den Kundenwünschen im wichtigsten Automarkt der Welt gerecht zu werden.

Arbeitslosengeld soll künftig vorwiegend digital beim Arbeitsmarktservice (AMS) beantragt werden. Das ist das Ziel einer Gesetzesnovelle, die das Arbeitsministerium heute in Begutachtung geschickt hat.

Der elektronische Weg für den Bezug von Arbeitslosenhilfe über das „eAMS-Konto“ soll priorisiert und ausgebaut werden. AMS-Beraterinnen und -Beratern soll dadurch mehr Zeit für Betreuung und Vermittlung zur Verfügung stehen.

Weiterhin herkömmlicher Antrag möglich

Für Personen, die keinen Onlinezugang haben, werde es aber weiterhin die Möglichkeit geben, das Arbeitslosengeld an Ort und Stelle beim AMS zu beantragen, versicherte ÖVP-Arbeits- und -Wirtschaftsminister Martin Kocher in einer Aussendung. „Die neue Regelung unterstützt beim AMS gemeldete Personen hinsichtlich der Vermeidung von Wegzeiten und nicht erforderlicher Vorsprachen.“

Darüber hinaus soll die Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden des AMS laut Mitteilung in Zukunft generell digital stattfinden. Rechtswirksame Zustellungen seitens des AMS, etwa Vermittlungsvorschläge, sollen über das „eAMS-Konto“ abgewickelt werden.

IV lobt Vorstoß

Die Industrie begrüßte den Vorstoß. „Es ist zwar jetzt schon möglich, den Antrag digital zu stellen, aber eine gesetzliche Priorisierung trägt dazu bei, dass diese Möglichkeit noch intensiver genutzt wird“, wurde Christoph Neumayer, Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV), in einer Aussendung zitiert. Die Begutachtungsfrist für das Gesetz läuft bis zum 21. April.

Chronik

Infolge einer Verwechslung hat ein Prager Krankenhaus an einer schwangeren Frau eine Abtreibung durchgeführt. Wie tschechische Medien heute berichteten, wollte die Frau nur zu einer Routinekontrolle im Rahmen ihrer Schwangerschaft in die Gynäkologieabteilung der Klinik. Sie wurde aber mit einer Patientin verwechselt, die zu einer Kürettage (Gebärmutterausschabung) gekommen war.

Nachdem zunächst der TV-Sender CNN Prima News über den Fehler berichtet hatte, bestätigte ihn das tschechische Gesundheitsministerium der Nachrichtenagentur CTK. Das Ministerium sei von der Krankenhausleitung darüber informiert worden und drücke der Patientin und ihrer Familie „ihr tiefstes Bedauern“ aus. „Es ist zu einem unverzeihlichen menschlichen Versagen gekommen, die Schuldigen sind vorerst außer Dienst gestellt“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Das Krankenhaus selbst kündigte dem Nachrichtenportal „Novinky.cz“ an, zu einer Entschädigungszahlung bereit zu sein. Nach Medienberichten soll es sich um zwei ausländische Staatsbürgerinnen handeln, die beide dauerhaft in Tschechien lebten. Offizielle Stellen machten keine Angaben zur Identität der beiden Frauen.

Von den zwei im Zentrum von Bologna und als Wahrzeichen der italienischen Stadt geltenden Türmen sorgt der Garisenda-Turm seit Monaten wegen möglicher Einsturzgefahr für Schlagzeilen. Nun gibt es nach Angaben von Bürgermeister Matteo Lepore einen Plan, wie das als schiefster Turm von Italien geltende Bauwerk stabilisiert werden soll.

Die Stadt setzt dabei auf zwei Konstruktionen mit Stahlseilen, die bereits vor Jahren während Restaurierungsarbeiten zur Sicherung des Schiefen Turmes von Pisa im Einsatz waren. Durch die nun bekanntgegebene Methode erhofft sich die Stadt, den Turm so weit absichern zu können, damit auch der derzeit für Touristen und Touristinnen gesperrte Platz und der ebenfalls hier befindliche Asinelli-Turm wieder zugänglich gemacht werden können.

Asinelli- und Garisenda-Turm in Bologna (Italien)
Getty Images/Julian Elliott Photography

Für die anstehenden Sicherungs- und Sanierungsarbeiten habe man bereits 19 Millionen Euro gesammelt, und das sei mehr als ausreichend, wie Bürgermeister Lepore nach Angaben des Onlineportals BolognaToday ausführte. Das Areal, das auch den Asinelli-Turm umfasst, wurde vom zuständigen Zivlschutz zur gelben Zone erklärt. Das bedeutet, dass es unter Beobachtung ist, aber keine unmittelbare Gefahr für die Sicherheit der Menschen besteht.

Ein Erdloch hat im Südosten der italienischen Hauptstadt Rom die Straße aufgerissen und zwei geparkte Autos verschlungen. Das rund zehn Meter tiefe Loch mit einem Durchmesser von ebenso rund zehn Metern tat sich heute gegen 1.00 Uhr auf, wie italienische Medien unter Berufung auf die römische Polizei berichteten.

In sozialen Netzwerken verbreiteten sich Fotos und Videos des klaffenden Kraters. Berichte über Verletzte gibt es bisher nicht. Ersten Erkenntnissen der Einsatzkräfte zufolge befanden sich während des Vorfalls keine Menschen auf der Straße.

Untergrund teilweise hohl

An Ort und Stelle waren die Lokalpolizei sowie Einsatzkräfte der Feuerwehr. Noch in der Nacht sperrte die Polizei die Straße und sicherte den betroffenen Bereich im Viertel Quadraro ab. Wie auf Fotos zu sehen war, standen noch weitere Autos unmittelbar neben dem Loch und mussten entfernt werden.

In italienischen Großstädten öffnen sich immer wieder solche Erdlöcher. Ende Februar verschluckte ein Loch im süditalienischen Neapel mehrere Autos in einem belebten Viertel. Auch in Rom gibt der Untergrund keine Ruhe. An vielen Orten ist er teilweise hohl.

Grund dafür ist unter anderem das Alter von Italiens Hauptstadt, in der über viele Jahre im Untergrund gegraben und gebaut wurde. Aber auch gelegentlicher heftiger Starkregen sorgt dafür, dass der Untergrund ausgewaschen wird.

Religion

Der an Krebs erkrankte britische König Charles III. hat in seiner Osterbotschaft die Bedeutung der Freundschaft „besonders in Zeiten der Not“ hervorgehoben.

Die vorab aufgezeichnete Ansprache wurde am Gründonnerstag in einem Gottesdienst in der Kathedrale von Worcester in Zentralengland abgespielt. Der König ließ sich zum traditionellen Start des britischen Osterwochenendes von seiner Frau Camilla vertreten.

„Wir brauchen diejenigen, die uns die Hand der Freundschaft reichen, und profitieren sehr von ihnen, besonders in Zeiten der Not“, sagte der 75-jährige König in seiner Osterbotschaft. Camilla vertrat ihren Mann nicht nur in dem Gottesdienst, sondern übernahm auch die seit dem Mittelalter bestehende Tradition der „Maundy Money“: Sie verteilte speziell geprägte Silbermünzen an verdiente Männer und Frauen.

Der Buckingham-Palast hatte Anfang Februar öffentlich gemacht, dass Charles III. an Krebs erkrankt ist. Das war im Jänner bei einem Krankenhausaufenthalt des Königs wegen einer gutartigen Vergrößerung der Prostata entdeckt worden. Laut Palast handelt es sich nicht um Prostatakrebs.

Charles begann eine Therapie und lässt seine öffentlichen Verpflichtungen derzeit ruhen, die Staatsgeschäfte führt er aber weiter. Am Sonntag will er am Ostergottesdienst in der Kirche von Schloss Windsor teilnehmen.

Auch Kate hat Krebs

Seine Schwiegertochter Prinzessin Kate hatte in der vergangenen Woche ebenfalls eine Krebserkrankung öffentlich gemacht. Die 42-jährige Frau von Thronfolger Prinz William unterzieht sich nach eigenen Angaben einer Chemotherapie, nachdem nach ihrer Bauchraumoperation Mitte Jänner auch bei ihr eine Krebserkrankung entdeckt worden war.

Charles erwähnte Kate in seiner Osterbotschaft zwar nicht, seine Worte lassen sich aber als Hinweis auf die Unterstützung und die große Anteilnahme interpretieren, die er und seine Schwiegertochter wegen ihrer Krebserkrankungen erhalten hatten.

William und Kate hatten sich in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung „sehr gerührt“ über die vielen Genesungswünsche und die „freundlichen Nachrichten“ aus aller Welt gezeigt.