Sarah Wagenknecht, die Gründerin und Bundesvorsitzende des gleichnamigen Bündnisses Sarah Wagenknecht (BSW), will trotz des verpassten Einzugs ihrer Partei in den Deutschen Bundestag vorerst nicht zurücktreten.
„Wir werden darüber beraten, wie wir uns für die Zukunft aufstellen“, sagte sie heute, einen Tag nach der vorgezogenen deutschen Bundestagswahl, in Berlin auf die Frage nach einem möglichen Rücktritt. Vor der Bundestagswahl hatte Wagenknecht betont, dass die Wahl „auch eine Abstimmung über meine politische Zukunft“ sei.
„Nur“ 13.000 Stimmen zu wenig
Das BSW verfehlte laut vorläufigem Endergebnis mit 4,972 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag äußerst knapp. Für ein Überschreiten der Fünfprozenthürde fehlten der Partei nur gut 13.000 Stimmen.
Noch nie habe es eine Partei auf Anhieb in den Bundestag geschafft, sagte Wagenknecht. Das BSW habe im ersten Jahr seiner Parteigeschichte aber „größere Erfolge erzielt als jemals eine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Die Parteichefin bezog sich mit ihren Äußerungen darauf, dass es das im Jänner 2024 gegründete BSW aus dem Stand in Europaparlament, drei Landtage und zwei Landesregierungen geschafft hatte.
Die Namensgeberin hatte bereits mehrmals verkündet, dass das BSW nach der Bundestagswahl einen neuen Namen bekommen wird. Das bekräftigte Wagenknecht nun auch: „Das werden wir noch in diesem Jahr machen.“ Wagenknecht war früher Fraktionschefin der Linken im Bundestag.
Anfechtung erwogen
Das BSW erwägt nun allerdings eine Anfechtung des Wahlergebnisses. „Wir prüfen, ob das eine Aussicht auf Erfolg haben kann“, sagte die Koparteivorsitzende Amira Mohamed Ali. Es gebe allerdings für einen solchen Schritt hohe juristische Hürden. Wagenknecht verwies darauf, dass nur ein Bruchteil der Auslandsdeutschen an der Abstimmung habe teilnehmen können. Es stelle sich die Frage der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses.